Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 03.09.2008 von Josef Zellmeier CSU

(...) Die Wiedereinführung der vollen Pendlerpauschale und die Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung sind erste konkrete Schritte, die bereits umgesetzt sind oder massiv eingefordert werden. Wie sich das bei Ihnen konkret auswirken würde, hängt von Ihrer persönlichen Einkommenssituation ab. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 19.08.2008 von Enak Ferlemann CDU

(...) Nach dem Alterseinkünftegesetz sind die Bestandsrenten und Neufälle des Jahres 2005 bis zu einer Höhe von rund 18.900 Euro/Jahr (rund 1.575 Euro/Monat) bei Alleinstehenden generell steuerunbelastet. Für Verheiratete verdoppeln sich die Beträge in etwa. (...)

Portrait von Frank Hofmann
Antwort 27.08.2008 von Frank Hofmann SPD

(...) Die Figur der Fraktionsdisziplin, so die überwiegende Meinung in der (...) Ein gewisses Maß an Fraktionsdisziplin ist für die politische Arbeit unerlässlich: eine Regierung muss sich in unserem System auf ihre Parlamentsmehrheit stützen können, sonst ist sie nicht handlungsfähig. (...)