Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 02.04.2012 von Johannes Singhammer CSU

(...) Ich halte Cannabis für eine klassische Einstiegsdroge auf dem Weg hin zum harten Drogenmißbrauch. Das ist der entscheidende Unterschied zu Tabak oder Alkohol. Daher bin ich gegen jede weitere Liberalisierung. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort 04.04.2012 von Sönke Rix SPD

(...) Und wenn Bundestagsabgeordnete das Renteneintrittsalter erreicht haben, dann erhalten sie Rente. Hier finde ich auch, dass es nicht gerecht ist, wenn ein Abgeordneter für relativ kurze "Arbeitszeit" im Parlament verhältnismäßig hohe Rentenansprüche erwirbt. Man sollte den Beispielen aus NRW und SH folgen. (...)

Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort 27.04.2012 von Franz-Josef Holzenkamp CDU

(...) Die Entscheidung über Exportgenehmigungen für Waffen und Rüstungserzeugnisse obliegt dem Bundessicherheitsrat, dem unter Vorsitz unserer Bundeskanzlerin die Bundesminister des Auswärtigen, der Finanzen, des Inneren, der Justiz, der Verteidigung, für Wirtschaft und Technologie sowie für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung angehören. Da seine Tagesordnung und sicherheitspolitischen Entscheidungen der strengsten Geheimhaltung unterliegen, liegen mir hierzu auch keine näheren Erkenntnisse vor. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.04.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich verstehe ja die Ansätze einer bedingungslosen Grundsicherung. Ich möchte aber nicht, dass die Söhne unserer "Ackermänner" solche Grundsicherung beziehen. Deshalb streite ich dafür, dass wir eine Leistung bei Hartz IV erbringen, die ein Leben in Würde ermöglicht. (...)