Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) In Anlehnung an den im 19. Jahrhundert von Alexis De Tocqueville geprägten Begriff „Tyrannei der Mehrheit“ bezog ich mich in der Berliner Runde vom 25.03.2012 auf das Mehrheitsprinzip, den Minderheitenschutz und die Meinungsfreiheit im heutigen Demokratiediskurs. Bezeichnenderweise löste diese Kritik einen so genannten „Shitstorm“ im Internet aus: Meinungen oder Personen des öffentlichen Lebens werden von Internetnutzern in großer Zahl diffamiert und beleidigt. (...)

(...) Ca. 360.000 Menschen mit Migrationshintergrund sind seit Jahrzehnten eine Bereicherung für unser Land und sind immer willkommen. Dazu gehört der Respekt vor der jeweiligen kulturellen und religiösen Identität (Dialogfähigkeit und -bereitschaft der deutschen Mehrheitsgesellschaft verbessern), aber auch die Erwartung, dass alle Menschen, die hier leben, unsere Werte achten und unsere Normen und die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Staates anerkennen und bereit sind, unsere Sprache zu erlernen. (...)

Sehr geehrter Herr Schuster,

Sie vermuten richtig: da Sie Ihre Frage auf meine Äußerungen als Schatzmeisterin der SPD bezogen haben, kann ich Ihnen nicht als Abgeordnete in diesem Forum antworten.

(...) Grundsätzlich halte ich eine Moderation für keine falsche Maßnahme, weise aber klar darauf hin, dass es hier auf das richtige Maß ankommt. Wenn ein zu moderierender Beitrag nicht freigegeben oder gar gelöscht wird, dann nur wenn unstrittige Gründe oder gar eine Verletzung des geltenden Rechts vorliegt - Moderation darf nicht als Mittel zur Zensur oder Sperrung bestimmter Inhalte eingesetzt werden. (...)