Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.03.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) In einer Strophe wurden auch deutsche Städte beschrieben, die inzwischen Bestandteil Polens sind. Zu diesem Zeitpunkt habe ich für mich beschlossen - und einen anderen Grund gibt es nicht - nie wieder in meinem Leben eine Hymne zu singen. Egal wo und wann, ich erweise immer meinen Respekt und stehe auf, aber singe nicht mit. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 20.03.2012 von Andrea Nahles SPD

(...) Zentrale Ziele des vorsorgenden Sozialstaates sind Sicherheit, Teilhabe und Emanzipation. Sicherheit bedeutet Schutz vor existenzieller Not im Alter, bei Behinderung, Unfall oder Erwerbsunfähigkeit. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort 16.04.2012 von Carola Stauche CDU

(...) Für ihren Einsatz bei der Aufklärung der Nazi-Verbrechen gebührt Beate Klarsfeld Respekt. Rechts- wie Linksextremismus macht jedoch keinen Unterschied. Bei beiden handelt es sich um radikale Kräfte, die in einer Demokratie nichts verloren haben. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 15.06.2012 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Allerdings verbindet uns mit Beate Klarsfeld ihr couragiertes Engagement gegen alte und neue Nazis. Nicht zuletzt angesichts der NSU-Morde und der skandalösen Verwicklung von staatlichen Behörden im braunen Sumpf war ihre Kandidatur ein wichtiges Signal in die Gesellschaft, dass Nazi-Gewalt, Rassismus und Antisemitismus auf keinen Fall geduldet werden dürfen. (...)

Portrait von Marie-Luise Dött
Antwort 03.05.2012 von Marie-Luise Dött CDU

(...) Es entspricht dem Grundprinzip des "Förderns und Forderns" im SGB II, wenn erwerbsfähige Hilfebedürftige bei Verletzung ihrer Pflichten im Eingliederungsprozeß mit entsprechenden Leistungskürzungen sanktioniert werden. Mit der Regelung des § 31 SGB II existiert ein entsprechender Mechanismus, um Pflichtverletzungen von Leistungsbeziehern nach dem SGB II zu sanktionieren. (...)