Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wilhelm Hinners
Antwort 07.04.2015 von Wilhelm Hinners CDU

(...) da es sich bei den Informationen, die zum Polizeieinsatz geführt haben, um vertrauliche Hinweise handelt, kann ich Ihnen die gestellte Frage leider nicht beantworten. Nur soviel: Es hätte durchaus andere Möglichkeiten gegeben! (...)

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 02.04.2015 von Thomas Röwekamp CDU

(...) Für die zahlreichen Ermittlungspannen und die auch vom Senator verbreiteten Unwahrheiten habe ich kein Verständnis. Und das von dem Senator verkündete Fazit, er sei froh, dass keine Waffen gefunden wurden, halte ich für einen schweren Fehler. Froh wäre ich gewesen, wenn die vermuteten Waffen gefunden und die Tatverdächtigen gestellt worden wären. (...)

Portrait von Björn Tschöpe
Antwort 02.04.2015 von Björn Tschöpe SPD

(...) die Aufarbeitung des Einsatzes am 28.02.15 ist Gegenstand mehrerer Akteneinsichten von Abgeordneten. Bisher sind durch die Parlamentarische Kontrollkommission (Parlamentsausschuss zur Überwachung des Verfassungsschutzes, in welchem auch alle Fraktionsvorsitzenden von Linken, CDU, Grünen und SPD vertreten sind) die entsprechenden Akten des Verfassungsschutzes eingesehen worden. (...)

Portrait von Hermann Assmann
Antwort 01.04.2015 von Hermann Assmann Die PARTEI

(...) 2. Aus meiner Sicht war das Viertel noch nie so sicher, sauber, aufgeräumt und langweilig wie heute! Ich bin selber Vater und habe ein sehr gutes Gefühl im Viertel. (...)

Portrait von Marco Manfredini
Antwort 01.04.2015 von Marco Manfredini Die PARTEI

Sehr geehrter Herr Scheider,

da Sie mich für einen Politiker der BiW halten, werde ich auch so antworten: Ausländer Grrr, Autonome Grrrrrr, Asylanten GRRRRRRR!!. Polizei Peng, Peng! Warnschussarrest!! Bürgerwehr! Paffbumm!!

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 14.04.2015 von Christine Lambrecht SPD

Sehr geehrter Herr Mittelstädt,

Ich habe mich zu dem Thema nun schon mehrfach geäußert und habe dem wirklich nichts mehr hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre Christine Lambrecht