Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.03.2012 von Viviane Spethmann CDU
(...) Wir werden nun in der Fraktion das Wortprotokoll der Anhörung auswerten und entscheiden, welche Punkte der Ini unterstützt werden. Bitte haben Sie Verständnis, dass das die Auswertung der Anhörung etwas Zeit benötigt. (...)
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Antwort 01.03.2012 von Helmut Günter Baumann CDU
Sehr geehrte Frau Lorenz,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 05.03.2012 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
(...) Wesentlich skeptischer bin ich bei Volksabstimmungen über den Beitritt neuer Länder. Sollen wir wirklich über andere „Völker“ und ihren Beitritt zur EU entscheiden? Wie wäre wohl eine solche Abstimmung 1952 bei der Schaffung der EGKS gegenüber uns Deutschen sieben Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg ausgegangen? (...)
Antwort 16.03.2012 von Oliver Keymis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) So gesehen trägt man mit dem neuen Beitrag eben auch dann zum öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebot bei, wenn man es selbst nicht nutzt. Da hier aber der Nutzen für die Allgemeinheit auch bundesverfassungsgerichtlich vielfach festgestellt wurde, kann man sich von der Zahlung dieses Rundfunkbeitrags nur aus sozialen oder gesundheitlichen Gründen ganz oder teilweise befreien lassen. Die hierzu geltenden Befreiungstatbestände füge ich gerne auch dieser Antwort noch einmal an. (...)