Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars-Jörn Zimmer
Antwort 07.03.2011 von Lars-Jörn Zimmer CDU

(...) Wenn es bei Bürgerbegehren keine Minderheitsbeteiligung gäbe, dann könnte jede Gruppierung mit ihrem Klientel eine solche Aktion starten und damit völlig undemokratische Entscheidungen gegen die Mehrheit herbeiführen. Das ist ein völlig anderes Feld als die Wahlen, die nach festen Fristen und Regeln von verantwortlichen Verwaltungen offiziell organisiert und kontrolliert durchgeführt werden. (...)

Frage von Julia H. • 23.02.2011
Frage an Thilo Fester von Julia H. bezüglich Kultur
Antwort 01.03.2011 von Thilo Fester PIRATEN

(...) Die Forderung nach mehr Mitbestimmung ist für mich also eben auch eine Forderung nach neuen Formen der Beteiligung, die den Bürger auf Augenhöhe mit den Entscheidungsträgern stellen und letztendlich auch die Umsetzung öffentlicher Initiativen ermöglichen. (...)

Frage von Julia K. • 22.02.2011
Frage an Lutz Franke von Julia K. bezüglich Kultur
Portrait von Lutz Franke
Antwort 23.02.2011 von Lutz Franke FDP

(...) Ob in der Schule, bei der freiwilligen Feuerwehr oder im Sportverein Jugendliche haben vielfältige Möglichkeiten, sich sozial und unentgeltlich zu engagieren. Unsere Gesellschaft braucht das Ehrenamt und braucht gerade jetzt junge Leute die sich ehrenamtlich engagieren. Jugendliche übernehmen aber nur dann Verantwortung, wenn sie das Gefühl haben, etwas bewegen zu können. (...)

Portrait von Frank Stolzenberg
Antwort 22.02.2011 von Frank Stolzenberg FREIE WÄHLER

(...) Der Stadt-Umland-Verband, der von der Regierung nur sehr halbherzig angefasst wurde, war ein guter Einstieg. Dieses Finanzausgleichssystem sollte weit über den Rahmen der Kulturförderung zwischen Umland und Stadt, wie es in Sachsen im Rahmen des Kulturaustauschgesetzes geregelt ist, hinausgehen. Gleichwohl muss entschieden werden, wie viel Kultur kann und will sich ein Staat, in dem Falle Sachsen Anhalt, leisten und wie viel sollten die Bürgerinnen und Bürger bereit sein, dafür privat zu investieren. (...)