Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Kröning
Antwort 17.09.2007 von Volker Kröning SPD

(...) Ich muss Ihnen mitteilen, dass eine gesetzliche Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften in Hinblick auf das Erbschaftsteuerrecht in nächster Zeit nicht zu erwarten ist. (...)

Antwort 14.08.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) Das habe ich nicht geschrieben. Seit 1998 (rot-grüne Bundesregierung) haben Bundestag und Bundesregierung Subventionen im zweistelligen Milliarden-Euro-Bereich jährlich gestrichen (z. B. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 16.08.2007 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Die von Ihnen gewünschte Kostenaufstellung der Tagessätze für die Einsätze der Deutschen Bundeswehr im Ausland kann ich Ihnen nicht zur Verfügung stellen. Die Kosten für Auslandseinsätze werden nur in Jahresbeträgen beziffert und diese werden im Haushaltsplan des Deutschen Bundestages veröffentlicht. (...)