Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Reker,

vielen Dank für Ihre freundliche Rückmeldung, dass sich einige Fragen ja inzwischen geklärt haben. Zu Ihren Nachfragen:

(...) Vielen Dank auch für Ihren Hinweis auf synthetische Drogen, von denen immer wieder neue auf den Markt kommen. Diese Substanzen bergen unkalkulierbare gesundheitliche Risiken für die Konsumenten. (...)

(...) Ich kann es daher nur begrüßen, dass Ministerin Bilkay Öney an die Beziehungen schon der jungen Bundesrepublik mit der Türkischen Republik erinnert. Die wechselhafte Geschichte wie auch die gegenseitigen Beiträge je von Deutschen und Türken zur Entwicklung beider Länder und Gesellschaften sollten meines Erachtens stärkere und differenziertere Aufmerksamkeit erfahren. (...)

(...) Die Piraten sehe ich als interessanten Versuch, eine Partei zu werden. Ob diese dann Bündnispartner werden kann, hängt doch davon, welche politischen Inhalte sie glaubhaft vertritt. (...)

(...) Natürlich hätte ich meinen Beitrag auch mit den vielen absurden Einzelforderungen des neuen Parteiprogramms - wie der Legalisierung von Drogen - füllen können. Solche Punkte sind zwar auch in meinen Augen nicht zu akzeptieren, aber die Grundaussage des Programms ist viel bestürzender. (...)

(...) Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat nach sorgfältiger Prüfung des Sachverhalts in einem einzigen aktuellen Fall im Rahmen seiner Rechts- und Fachaufsicht von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, das Bundesinstitut für Arzneimittel anzuweisen, einen ablehnenden Bescheid zu einem Antrag zum Eigenanbau von Cannabis zu erlassen. (...)