Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 18.02.2013 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Abweichend zu Ihrer Einschätzung zeigen die Erfahrungen mit Mehrwertsteuerermäßigungen, dass diese über kurz oder lang von den Herstellern/Anbietern "eingepreist" werden. Der Kunde profitiert letztendlich nicht davon. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 25.02.2013 von Rainer Arnold SPD

(...) was einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Produkte und Dienstleistungen für Kinder anbelangt, sind ja bereits heute bestimmte Dienstleistungen wie Kindergartenbetreuung, Schul- und Bildungsleistungen und Leistungen der Jugendhilfe umsatzsteuerfrei. Zudem ist bei uns ein Großteil von Ausgaben für Kinder und Jugendliche umsatzsteuerbefreit (z.B. Schul- und Bildungskosten, Jugendhilfemaßnahmen, Kindergarten- und Kinderkrippenbetreuung) oder unterliegt dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 % (z.B. Nahrungsmittel, Schulbücher). (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 15.03.2013 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bislang ist vielerorts nur eine Möglichkeit gegeben: ein Elternteil -- und zwar meist die Mutter - bleibt zuhause, weil es keine Betreuungsmöglichkeit gibt. Wir setzen uns für den Kita- Ausbau ein, damit Eltern die Wahl haben, ob sie ihr Kind zuhause betreuen oder in der Kita betreuen lassen. (...)