Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die SPD befürwortet diese Möglichkeit gegenseitiger Hilfen, um die großen Vorteile Deutschlands in der Europäischen Union insgesamt zu sichern. Wir wollen die europäische Gemeinschaft und die Währungsunion, weil Deutschland außerordentlich davon profitiert. (...)

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen.  (...)

(...) grundsätzlich gilt, dass nur bei einem eindeutig begründeten längeren Auslands- oder Inlandsaufenthalt, der Besitzer von Rundfunk- und Fernsehgeräten von der GEZ-Pflicht befreit werden kann. Das bedeutet konkret: Liegt eine ausländische Studienbescheinigung, Arbeitgeberbescheinigung, Attest etc. (...)

(...) Es ist aber nicht einfach, dagegen ein Mittel zu finden. Selbstverständlich manipuliert die Bildzeitung, aber ich wäre dagegen, sie zu verbieten. Man sollte auch nicht vergessen, dass es Menschen gibt, die versuchen eine Gegenöffentlichkeit herzustellen. (...)