Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio Reinhardt
Antwort 25.08.2011 von Fabio Reinhardt PIRATEN

(...) Im Übrigen gibt es natürlich noch weitere Möglichkeiten, das Stadtbild auf dezente aber nachhaltige Weise politisch auzuhübschen, die nicht vom Parlament beschlossen werden müssen - ich denke da zum Beispiel an die sehr vorbildliche Aktion der Stolpersteine, die an im Dritten Reich deportierte und getötete Menschen erinnert. (...)

Antwort 15.09.2011 von Semih Kasap PIRATEN

(...) Ich möchte es mir auf jeden Fall zur Aufgabe machen, dass hier mehr gegen Rechts passiert. (Kundgebungen, Demonstrationen, Buchvorstellungen, Feste,...) (...)

Antwort 25.08.2011 von Ehssan Khazaeli Die Freiheit

(...) Die Einzelheiten zu der Wahlkampfkostenerstattung entnehmen Sie bitte § 18 Abs. 3 PartG in der aktuellen Fassung. (...)

Portrait von Barbara Borchardt
Antwort 28.08.2011 von Barbara Borchardt Die Linke

(...) Ich halte sehr viel von Bürgerbeteiligung auf allen politischen Ebenen. Wir brauchen in der Bundesrepublik Deutschland mehr direkte Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger müssen das Recht erhalten sich in alle politischen Entscheidungen direkt einzumischen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 09.09.2011 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) meine von Ihnen zitierte Aussage zum Nachtflugverbot steht schon im Wahlprogramm der LINKEN zur Brandenburger Landtagswahl 2009. Dort heißt es: „Den Belastungen durch Fluglärm ist durch einen großräumigen passiven und aktiven Anwohnerschutz unter Einhaltung von Nachtflugverboten zu begegnen. (...)