Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.08.2011 von Jessica Miriam Zinn PIRATEN

(...) Dieses ist nämlich in meinen Augen ein wichtiger Punkt für den Erhalt der Grünanlagen. Bürger sollten sich mehr selbst um die Grünanlagen in ihrer Nachbarschaft kümmern. Die Anlage und Pflege wird von Steuergeldern bezahlt, sie gehört dementsprechend uns allen. (...)

Portrait von Steffen Ostehr
Antwort 27.08.2011 von Steffen Ostehr Die Linke

(...) Ich bin der Meinung, dass wir nur dann die Politikverdrossenheit aktiv bekämpfen können, wenn gewählte Vertreter und Bürger sich als gleichwertige Partner bei der Lösung unserer gesellschaftlichen Probleme erkennen. Mitbestimmung, flache Hierarchien und ein gleichberechtigter Dialog werden dazu beitragen, dass sich auch Marzahn-Hellersdorfer wieder zahlreicher bei Wahlen und der Bezirkspolitik im Allgemeinen beteiligen werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.08.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) August. Ich glaube, wir müssen den komplizierten Weg gehen, diese Partei zu entwickeln, sie immer demokratischer und politischer zu strukturieren. (...)

Antwort 21.08.2011 von Silvio Horn FREIE WÄHLER

(...) Und völlig unseriös ist ihre Behauptung, der Gleichheitsgrundsatz und das Grundgesetz verlangten Beiträge. Das Grundgesetz verlangt nicht, dass nur ein Teil der Bevölkerung (Grundstückseigentümer) die Kosten der Infrastrukturmaßnahmen für alle tragen muss. Denn auch Strom-, Telefon- oder Gasleitungen werden mit Gebühren auf alle Nutzer umgelegt. (...)