Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.11.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Auch mir ist es wichtig, dass unser Land endlich aufhört, mehr auszugeben, als es erwirtschaftet. Die öffentlichen Schulden der letzten Jahrzehnte sind eine schwere Zukunftslast. Deshalb war es eine der großen Leistungen der Großen Koalition, die Schuldenbremse ins Grundgesetz zu bringen. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort 22.11.2012 von Alexander Funk CDU

(...) Ebenso ist die Klagemöglichkeit nicht eingeschränkt: Denkbar ist etwa der Fall, dass Sie keinen Krippenplatz erhalten können und in dieser Zeit Betreuungsgeld beantragen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 13.11.2012 von Andrea Nahles SPD

(...) Das Betreuungsgeld verhindert frühkindliche Bildung: Vor allem für Familien, deren Kinder dringend Bildungschancen brauchen, schafft das Betreuungsgeld einen finanziellen Anreiz, den gebührenpflichtigen Kinderbetreuungsplatz gegen eine Geldleistung einzutauschen. Gerade für diese Kinder ist frühe Förderung wichtig. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort 14.11.2012 von Dorothee Bär CSU

(...) Ich finde die grundsätzlichen Überlegungen zur Lebensleistungsrente richtig: Menschen, die mindestens 40 Jahre Beiträge in die Rentenversicherung eingezahlt haben, müssen eine höhere Rente erhalten als diejenigen, die überhaupt nicht gearbeitet haben. Und private Vorsorge muss sich lohnen. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 23.11.2012 von Andreas Lämmel CDU

(...) Die von Ihnen angesprochenen befürchteten Fehlanreize haben wir auch in der Koalition diskutiert. Um dem entgegenzuwirken wird das Betreuungsgeld, analog zum Elterngeld, auf das Arbeitslosengeld-2 angerechnet. Den Zusammenhang bildungsfern = Kindererziehung daheim kann ich nicht nachvollziehen. (...)