Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer)
Antwort 17.11.2010 von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer) FREIE WÄHLER

(...) Persönlich bin ich der Meinung, dass die Ausweitung der freiwilligen Alterskennzeichnung durch die Inhalteanbieter, mit dem Rückgriff auf das geltende Jugendschutzgesetz, einen richtigen Schritt darstellt. Die Vorstellung, ein Alterskennzeichnungssystem auf mittlere Frist zu schaffen, welches alle Medien einschließt, begrüße ich - wohl wissend, dass Internetseiten einer zeitlichen Dynamik unterworfen sind und damit eine Einstufung bzw. (...)

Frage von sabine n. • 03.11.2010
Frage an Ulla Jelpke von sabine n. bezüglich Jugend
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 04.11.2010 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Leider bin ich keine Sorgerechtsexpertin und kann Ihnen daher nicht sagen, ob das Jugendamt Ihnen verbindlich vorschreiben kann, zu welchen Zeiten Ihr Kind Umgang mit seinem Vater haben soll. Sie sollten aber keineswegs davor zurückschrecken, dem Jugendamt Ihre ernstzunehmenden Zweifel mitzuteilen. (...)

Portrait von Martin Börschel
Antwort 03.11.2010 von Martin Börschel SPD

(...) Ich darf betonen, dass die Stadt ein dezidiertes Kontroll- und Überwachungssystem bei der Verwaltung und Sicherung von Mündelvermögen unterhält. Das System wurde in Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt entwickelt und enthält sowohl Kontrollmechanismen zur Auswahl der Amtsvormunde als auch die Verpflichtung zur lückenlosen und vom Vorgesetzten kontrollierten Verlauf des Vermögens durch die städtischen Mitarbeiter. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 15.11.2010 von Markus Söder CSU

(...) Kinderlärm gehört in Wohngebieten zum sozialen Leben dazu. Nach dem Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung ist Kinderlärm künftig als sozial angemessen hinzunehmen. Unnötig störender Lärm ist zu vermeiden. (...)