Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die letzte Stellungnahme, die ich von Friedrich Engels verlese, macht ja deutlich, dass er ein entschiedener Gegner des Antisemitismus ist. (...) Beiden Herren folge ich nicht, das wäre viel zu einfach. (...)

(...) Alle meine Bilder - sowohl auf dem Plakat als auch in meinen Prospekten und Flyern - sind stets echte Bilder, d.h. keine Bilder mit nachträglich eingeblendeten Hintergrund oder mit Statisten oder ähnliches. (...)

(...) selbstverständlich kann man auch zu der von Ihnen vertreten Auffassung kommen. Ich bin aber nach wie vor der Meinung, dass der bewusste Verzicht auf einen Fernseher zulässig ist (man kann sich auch über Tageszeitungen sehr gut informieren und das gesparte Geld dafür ausgeben) und die Rundfunkgebühren dazu beitragen, dass die Sender zum einen einen erhöhten Rechtfertigungsdruck für ihre Kosten haben und zum anderen die Politik - etwa bei Steuerausfällen - nicht beliebig die finanzielle Ausstattung der Sender absenken kann. Diese Argumente sprechen aus meiner Sicht für eine Beibehaltung des bestehenden Modells. (...)

(...) Ich finde es durchaus gerecht, dass diejenigen, die keinen Fernseher haben wollen, auch keine Gebühren zahlen müssen. Und ich finde es auch gut, dass es durch das Verfahren der Gebührenfestlegung einen Begründungs- und Rechtfertigungszwang für die Rundfunkanstalten gibt. Dies würde entfallen, wenn die Rundfunkanstalten aus dem "großen" Steuertopf bezahlt würden. (...)