Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Bundeswirtschaftsminister Rösler sammelte vor seiner Berufung als Bundesgesundheitsminister auch Erfahrungen als Wirtschaftsminister in Niedersachsen. Seine Kompetenzen in diesem Bereich sind unbestritten. (...)

(...) um die Frage der Gebühren für das öffentlich-rechtliche Fernsehen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt es stetig Streit. Bezahlt werden muss das Ganze natürlich. (...)

(...) die Koalitionsfraktionen haben in dieser Woche ein Wahlrechtsänderungsgesetz eingebracht, mit dem dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes entsprochen wird. Leider haben die Verhandlungen diesmal sehr lange gedauert, da aus den Parteien sehr unterschiedliche Vorschläge gemacht wurden. (...)

(...) Und ein freiheitlicher Umgang mit dieser Freiheit - der eigenen Freiheit und der der Anderen - ist nicht nur rechtlich geboten, sondern auch vernünftig und weise. Denn das Hymnensingen als ein Ausdruckshandeln im Bereich des Erbaulichen hat durchaus den Charakter des Unverfügbaren. Und über Unverfügbares verfügen zu wollen, heißt schlicht, es zu zerstören. (...)