(...) Das Urheberrecht hat in der digitalen Welt eine Schlüsselfunktion. Die FDP fordert deshalb die konsequente Weiterentwicklung des Urheberrechts zur weiteren Verbesserung des urheberrechtlichen Schutzes. Die Einführung einer "Kulturflatrate" lehnt die FDP ab. (...)
(...) Andererseits kann geistiges Eigentum nicht unvergütet bleiben - jedenfalls solange nicht, bis sich andere Vergütungsmodalitäten entwickelt haben. (...) Auf dem Weg zu einem angemessenen Umgang mit den Rechten von Urhebern im Netz sieht die Linksfraktion die Einrichtung einer "Kulturflatrate" als mögliche Alternative. (...)
(...) Deshalb ist ein pauschales Vergütungsmodell wie die Kulturflatrate eine sehr interessante Alternative. Sie muss so gestaltet sein, dass der Zugang zu Werken und die Vergütung der Urheber in einem fairen Ausgleich zusammengebracht werden. (...)
(...) Darüber hinaus halte ich es auch für möglich, dass gut erhaltene Denkmalbauten einen Anreiz für den Zuzug neuer Einwohner bieten. Ich bin mir sicher, dass die Tourismusbranche hier in der Oberlausitz - Niederschlesien von gut sanierten Kulturdenkmälern profitiert und in diesem Dienstleistungsbereich zukünftig viele Arbeitsplätze entstehen. Attraktive historische Innenstädte sind für den Kultur- und Bildungstourismus ein wesentliches Standbein, und deshalb werde ich mich auch zukünftig für die Erhaltung und Sanierung denkmalgeschützter Gebäude stark machen. (...)
(...) Die Diskussion um die so genannte „Kulturflatrate“ erscheint mir demgegenüber als Scheindebatte, die Sozialdemokraten und Grüne angestoßen haben, weil sie offenbar wenig Konstruktives zu dieser Problematik beizutragen haben. Diese „Kulturflatrate“ ist nichts anderes als eine Art neuer GEZ-Gebühr. (...)