Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Stahmann
Antwort 12.04.2011 von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber ich lebe, wie viele andere auch, gerne in Deutschland, und sicher hat sich nicht nur meine Einstellung zum eigenen Land seit der WM 2006 gewandelt. Viele haben ein leichteres und unverkrampfteres Verhâltnis zu ihrer Heimat Deutschland seit dem " Sommermärchen" entwickelt. Es gibt ein positives Nationengefühl ohne Bedrohlichkeit. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 12.04.2011 von Peter Hintze CDU

(...) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages laden in erster Linie Bürgerinnen und Bürger aus ihrem eigenen Wahlkreis zu den Informationsfahrten für politisch Interessierte nach Berlin ein. Ich bitte um Verständnis, dass auch ich wegen der begrenzten Kapazitäten und der hohen Nachfrage aus meinem Wuppertaler Wahlkreis grundsätzlich nur Bürgerinnen und Bürger aus Wuppertal zu einer solchen Informationsfahrt einladen kann. (...)

Antwort 25.04.2011 von Marco Eilers CDU

(...) Diese kosten uns als Steuerzahler viel Geld und bewirken zu wenig. Deshalb müssen wir das soziale Hilfesystem in Bremen vollkommen neu reformieren. Teilzuständigkeiten gehören abgebaut und hilfebedürftige Familien müssen endlich Unterstützung aus einer Hand bekommen. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 30.06.2011 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Ein Staat setzt voraus: ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsmacht. Seit den 2+4-Verhandlungen besitzt die BRD auch wieder volle Hoheitsgewalt. (...)

Portrait von Martin Lindner
Antwort 09.06.2011 von Martin Lindner FDP

(...) die Feststellung der Verfassungswidrigkeit von Parteien steht allein dem Bundesverfassungsgericht zu, Art. 21 Abs. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 14.04.2011 von Clemens Binninger CDU

(...) In Publikationen der Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) werden verbrecherische Diktatoren wie Josef Stalin glorifiziert. Die MLPD lehnt unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ab. Die Ziele dieser Partei widersprechen eindeutig unserer Verfassung. (...)