Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Renkonen
Antwort 26.03.2011 von Daniel Renkonen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen und ich unterstützen bekanntlich die Alternative K 21. Wir haben uns allerdings für eine Volksabstimmung über das Projekt ausgesprochen, weil das Land sich insgesamt mit rund zwei Milliarden Euro am Gesamtprojekt Stuttgart 21/Neubaustrecke Wendlingen-Ulm beteiligt. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 04.04.2011 von Peter Tauber CDU

(...) Die getroffene Entscheidung, nicht noch mehr Geld im Wahlkampf auszugeben, haben die Kandidaten der CDU Gelnhausen spontan getroffen. Es waren also unsere Mitglieder, die anstatt Geld für den Wahlkampf auszugeben, eine Spende getätigt haben und nicht die Partei aus Organisationsstruktur. Eine endgültige Abfrage steht noch aus, da mir nicht alle Kandidaten eine Rückmeldung gegeben haben, aber bis jetzt ist insgesamt ein sehenswerter Betrag gespendet worden. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 03.08.2012 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Die Hauptforderung der bei der GdL organisierten Lokführer ist gleiches Geld für gleiche Arbeit, ein einheitlicher Tarifvertrag für alle Lokführerinnen und -führer im Fern-, Nah- und Güterverkehr. Alle Lokführer sollen wieder auf dem Niveau der Deutschen Bahn AG bezahlt werden. (...)

Portrait von Verena Föttinger
Antwort 26.03.2011 von Verena Föttinger ÖDP

(...) Das Moratorium der Bundesregierung ist eindeutig Wahlkampftaktik. Die Lobbyisten der Atomenergie werden schon bald nach der Wahl dafür sorgen, dass die verharmlosend sogenannte "Brückentechnologie" noch so lange unsere Energiewirtschaft beherrschen wird, wie eben die sich von den Energieriesen finanziell abhängig gemachten Parteien an der Regierung sind -oder eben auch in Deutschland ein Supergau stattfindet. Dabei sind die deutschen Atomkraftwerke vom Sicherheitsstandard her mangelhaft. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 08.04.2011 von Rainer Stinner FDP

(...) der Hauptbeweggrund der Bundesregierung war die Abwägung der mittelfristigen Folgen einer Intervention gegenüber einer Nicht-Intervention. Wir haben in Afghanistan die Erfahrung gemacht, dass auch eine mit bestem Willen begonnene Intervention nicht unbedingt schnell zum gewünschten Ergebnis führt. Wir haben auch aus anderen Fällen gelernt, dass Interventionen mittel- bis langfristig mehr schaden als nutzen können. (...)