Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.03.2011 von Ali Yalcin Die Linke

(...) Natürlich kenne ich die Aufgabenbereiche der bisherigen Bundeswehr, zu dem unter anderem auch Katastropheneinsätze gehören. Es dürfte doch klar sein, dass wir so vernünftig sind, nach dem Wegfall der Bundeswehr den Zivilen Katastrophenschutz entsprechend zu stärken. (...)

Portrait von Karl Klein
Antwort 24.03.2011 von Karl Klein CDU

(...) Also ist der Unterschied zwischen den Parteien nur der, dass unterschiedliche zeitliche Auffassungen über den Ersatz dieser Energieart bestehen. Stromersatz für die derzeit still gelegten Kraftwerke liefern die Kraftwerke mit Kohl, Erdgas und Erdöl und bringen die Klimaschutzwerte schwer in Bedrängnis. Die Erderwärmung sei nur angesprochen und spielt bei öffentlichen Diskussionen überhaupt keine Rolle mehr. (...)

Portrait von Wolfgang Raufelder
Antwort 20.03.2011 von Wolfgang Raufelder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) es ist richtig, dass eine Diskussion über eine Ländereform geführt werden (...) Ich werde mich dafür in der Partei und im Landtag einsetzen.

Portrait von Lisa Hofmann
Antwort 20.03.2011 von Lisa Hofmann PIRATEN

(...) Hier stehe ich absolut auf Ihrer Seite und möchte daher unter anderem die Subventionen des Landes überprüft wissen. Das Sparpontential durch eine Verkleinerung des Landtags ist allerdings sehr begrenzt, machen die dadurch entstehenden Kosten doch nur einen kleinen Bruchteil des Landesbudgets aus. Eine Verkleinerung des Landtages würde hingegen dazu führen, dass es den Mitgliedern des Landtages noch schwerer fallen würde wahre Bürgernähe zu zeigen, wo es doch gerade eines meiner großen Anliegen ist, die Bevölkerung stärker in die politische Willensbildung mit einzubeziehen. (...)