Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerjet H. • 11.08.2012
Frage an Jörg Bode von Gerjet H. bezüglich Familie
Portrait von Jörg Bode
Antwort 03.09.2012 von Jörg Bode FDP

(...) Dies soll nun ergänzt werden durch ein stichtagsunabhängiges Bleiberecht bei nachhaltiger Integration. Niedersachsen hat hierzu einen Gesetzentwurf ausgearbeitet. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 04.09.2012 von Florian Pronold SPD

(...) Das Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Jahren finanzielle Nachteile für Lebenspartnerschaften mehrfach für unrechtmäßig erklärt. Wir sollten nicht darauf warten, dass das Bundesverfassungsgericht die jetzt noch bestehenden Unterschiede bei der Einkommenssteuer verwirft, sondern möglichst bald eine Gleichstellung von Ehe und Lebenspartnerschaft vornehmen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 10.08.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gleichwohl bin ich für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare und habe mich seit Langem auch öffentlich dafür eingesetzt. Sie müssen etwas mißverstanden haben. (...)

Frage von Josef B. • 09.08.2012
Frage an Volker Beck von Josef B. bezüglich Familie
Portrait von Volker Beck
Antwort 10.08.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die Einführung der Homoehe hat für Sie weder finanzielle, noch sonst irgendwelche positiven oder negativen Auswirkungen (siehe Grafik: https://twitter.com/sebibrux/status/233542067513593856/photo/1/large ). (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 09.08.2012 von Matthias Zimmer CDU

(...) Diese zu missachten kann dann an anderer Stelle der eigenen Sachargumentation abträglich sein. Deswegen war es mir wichtig, mich zu enthalten und damit eine inhaltliche Position aufzuzeigen; aber gleichzeitig die Tür nicht zuzuschlagen, diese Position in meiner eigenen Fraktion argumentativ durchsetzen zu können. Insofern hat Politik nicht immer etwas mit rückhaltlosem Bekenntnis, sondern manchmal auch mit kluger Zurückhaltung zu tun. (...)