Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Rahim Schmidt
Antwort 24.02.2011 von Rahim Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ja ich bin sehr dafür, daß Herr Zu Gutenberg sein Amt niederlegen müßte. Betrug ist Betrug. Kein Wunder wegen Vertrauenmißbrauch und Politikverdrossenheit. (...)

Antwort 25.02.2011 von Xander Dorn PIRATEN

(...) Die Polizeigewalt bei den Demonstrationen gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 war leider kein Einzelfall. Auch bei dem G8-Gipfel in Heiligendamm vor wenigen Jahren gab es ähnliche Vorkommnisse. (...)

Antwort 07.03.2011 von Peter Weinand Die Linke

(...) Warum die NPD nicht verboten wird frage ich mich selbst seit Jahren. Dies ist mittlerweile nicht mehr nachvollziehbar und ein Versagen von den restlichen Parteien aber auch von unserem Rechtssystems das die NPD gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz noch in Schutz nimmt. (...)

Gerhard Weneroth
Antwort 27.02.2011 von Gerhard Wenderoth FREIE WÄHLER

(...) Rein aus dem Bauch sage ich wer in seinem Amt gelogen hat muss gehen, da er als Verteidigungsminister über seine Doktorarbeit gelogen hat muss er gehen. Hätter er gleich gesagt, die habe ich schreiben lassen, sprich als Minister die Wahrheit gesagt, hätte ich gesagt er darf beleiben. (...)