Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Fink
Antwort 28.02.2011 von Monika Fink SPD

(...) Hiervon zu unterscheiden ist ein gelegentlich und nicht regelmäßig stattfindender Floh- und Trödelmarkt von Privatpersonen, die ohne Zahlung eines Entgelts an einen gewerblichen Veranstalter ihre Gegenstände anbieten und verkaufen (z.B. Hobbysammler oder Bastler, Flohmärkte von Jugendlichen oder Kindern). Eine solche Marktveranstaltung unterscheidet sich vom Privatmarkt dadurch, dass die Anbieter nicht gewerbsmäßig handeln. (...)

Portrait von Wolfgang Ferner
Antwort 26.02.2011 von Wolfgang Ferner Die Linke

(...) Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt, das sich im Rheinland-Pfalz gegen die Genehmigung von Flohmärkten am Sonntag ausgesprochen hat, war sicher eine unangenehme Überraschung für viele Menschen und ich glaube ein ganz beachtlicher Teil unserer Bevölkerung findet für diese Entscheidung kein Verständnis: (...) Da in der zwischenzeit aber alle Parteien von mehr Bürgerbeteiligung reden - hier mein Vorschlag: warum soll nicht die Bevölkerung Rheinland-Pfalz über die Genehmigung von Flohmärkten abstimmen. (...)

Portrait von Christa Gnann
Antwort 27.02.2011 von Christa Gnann ÖDP

(...) Als "christlich" bezeichnen sich ja so verschiedene Parteien wie die Volkspartei CDU und verschiedene Kleinparteien. Von der Struktur her ähnelt die ÖDP eher der CDU: In der ÖDP engagieren sich zwar viele aktive Christen, es sind jedoch auch Nicht-Christen willkommen. Die Parteimitglieder bekennen sich zu den christlichen und humanistischen Grundlagen unseres Wertesystems. (...)