Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Urs Abelein
Antwort ausstehend von Urs Abelein SPD
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Martin Sichert
Antwort 24.09.2021 von Martin Sichert AfD

Eine Impfpflicht lehne ich ebenso ab wie Impfnötigung, zu der auch die ganzen G-Regeln zählen.

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 23.09.2021 von Sylvia Lehmann SPD

Die Rechtsprechung hat bestätigt, dass zu einer Zeit, in der über Art und Ausmaß der Gefährlichkeit von COVID-19 sowie über die zu Ihrer Abwehr ergreifenden Maßnahmen Unklarheit herrscht, zur effektiven Gefahrenabwehr Schutzmaßnahmen zunächst auch auf eine Generalklausel gestützt werden können

Portrait von Urs Abelein
Antwort 21.09.2021 von Urs Abelein SPD

Ich bin absolut dafür, dass die Corona Maßnahmen aufgehoben werden wenn alle vulnerablen Bevölkerungsgruppen ein Impfangebot bekommen haben

Portrait von Stephan Weil
Antwort 03.01.2022 von Stephan Weil SPD

Wir haben das Ziel, dass Maskentragen an Schulen, sobald es die Lage zulässt, zu reduzieren. Da wir uns jedoch mitten in der kalten Jahreszeit befinden und zugleich die Weihnachtsferien enden, ist die Entwicklung des Infektionsgeschehens insbesondere an Schulen nach den Ferien noch nicht berechenbar und ein Unterricht ohne Masken vorher nicht verantwortbar.