Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Stanislav Elinson (B90 / Die Grünen)
Antwort 10.02.2025 von Stanislav Elinson BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich unterstütze unsere Positionierung aus dem bündnisgrünen Bundestagswahlprogramm:

"Das Existenzrecht Israels ist für uns unverhandelbar. Daraus folgt das Recht Israels, sich im Rahmen des Völkerrechts gegen Angriffe zu verteidigen. Wir stehen ein für die Sicherheit von Israelis und Palästinenser*innen."

Portrait von Jan van Aken
Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke

Israel und Palästina haben ein Recht auf Selbstbestimmung in einem eigenen Staat und auf Selbstverteidigung. Das rechtfertigt aber niemals Terror und Kriegsverbrechen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.02.2025 von Konstantin Plappert SPD

Das Existenzrecht Israels steht nicht zur Diskussion. Dennoch muss darauf hingewiesen werden, dass Israel sich mit dem Krieg in Gaza und allen damit einhergehenden Konflikten vermutlich Kriegsverbrechen zur Schuld hat kommen lassen.

Antwort 05.02.2025 von Renan Demirkan SPD

Noch nie haben kriege irgendein problem gelöst - wohl aber millionen neuer probleme produziert!