Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katrin R. • 10.04.2026
Wie definieren Sie „links“ im Kontext von NGO‘s? Was kennzeichnet eine „linke“ NGO, woran erkennen Sie dass eine NGO „links“ ist? Und vor allem: was ist negativ an einer sog. linken Einstellung?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 12.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Etwa eine NGO, die linke Parteien und deren Programmatik offen unterstützt.

Frage von Christoph K. • 09.04.2026
Linksaktivistische NGOS wie HateAID werden aktiv mit Steuergeldern gefördert. Sind sie dafür die Förderung mit Steuergeld auszuweiten?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.04.2026 von Bärbel Bas SPD

HateAid schränkt die Meinungsfreiheit nicht ein – im Gegenteil: HateAid trägt dazu bei, sie zu schützen.

Frage von Nilgün B. • 06.04.2026
In welchem parlamentarischen Verfahren wurden die Kürzungen und der inhaltliche Umbau des Programms ‚Demokratie leben!‘ beschlossen? Welche politischen sowie finanziellen Argumente wurden geführt?
Portrait von Roman Simon
Antwort 06.04.2026 von Roman Simon CDU

"Demokratie leben!" ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es ist kein Programm des Landes Berlin.

Frage von Reinhold M. • 06.04.2026
Herr Merz, weshalb wird gemeinnützigen NGOs, die sich für den Erhalt und die Stärkung der Demokratie einsetzen (z.B. Amadeu Antonio Stiftung, HateAid) die Förderung entzogen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 06.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Ulrike B. • 29.03.2026
Warum ist eine Organisation wie HateAid, die Opfer digitaler Gewalt unterstützt, für Sie zu links, um sie mit Bundesmitteln zu fördern? Finden Sie digitale Gewalt nicht so schlimm?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 29.03.2026 von Christoph Ploß CDU

KI-generierte Deepfakes sollen dadurch unter Strafe gestellt werden.