Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 11.07.2022
Gibt es Überlegungen in der SPD, dass die Lohn- und Rentensteigerungen künftig nicht mehr in % erfolgen sondern in einheitlichen Beträgen? Die %-Steigerungen erreichen, dass die Steigerungen unsozial
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.08.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Rentenerhöhungen sind an die Lohnsteigerungen gekoppelt, diese wiederum werden zwischen den Tarifparteien vereinbart.

Frage von Lech L. • 10.07.2022
Was wird getan, um den Mittelstand, der seit Jahren den größten Anteil am Steueraufkommen hat , nicht noch weiter verarmen zu lassen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Philipp S. • 10.07.2022
Energiepauschale Stichtag 1.9.: 300€ Arbeitnehmer(sozialversicherungspfl. Beschäftigung) Stichtag 1.7.: 100/200€ zus. zum ALG1+2 WER ALSO ZWISCHEN AUGUST UND SEPTEMBER OHNE ARBEIT IST BEKOMMT NICHTS?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 13.07.2022 von Bettina Hagedorn SPD

Wenn Sie zum 1. September wieder in einem Beschäftigungsverhältnis stehen würden, erfolgt die Auszahlung der 300 € Energiepauschale für Beschäftigte zum Stichtag zum 1. September mit der darauffolgenden Gehaltsauszahlung automatisch.

Frage von Eike Theresia S. • 08.07.2022
Warum werden bei der Vergabe von Sozialwohnung keine deutschen Staatsbürger - ohne Flüchtlingsdasein - ohne festen Wohnsitz, mit sozialversicherungspflichtiger Arbeit, mit Obdach berücksichtigt?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.07.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Auch ich meine, dass die Vergabe von Sozialwohnungen neu und gerecht geregelt werden muss.

Frage von Harald S. • 08.07.2022
Sehr geehrte Frau Baerbock, da die ukrainischen Flüchtlinge jetzt Zugang zum deutschen Sozialsystem haben, ist meine Frage, ob es wahr ist, dass Frauen mit 58 Jahren-und die Männer mit 60 Rente bezieh
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Domenik H. • 08.07.2022
Wann wird Kindergeld nicht mehr auf Hartz4/Bürgergeld angerechnet ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Was das Kindergeld betrifft, so gilt es als Einkommen des Kindes und wird in die Berechnung seines Bürgergeldes einbezogen.