Antwort 01.02.2011 von Jens Meyer FDP
(...) Sie haben völlig Recht. Die Stärkung der Bürgerrechte ist ein wesentliches politisches Ziel der FDP. Auch aus diesem Grund habe ich mich 2004 entschlossen, aktiv in der FDP mit zu arbeiten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.02.2011 von Susanne Zechendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wichtigstes Element war aber die Einführung der nachgelagerten Erhebung. Studiengebühren sind derzeit nur noch zu entrichten, wenn nach Abschluss des Studiums ein Jahreseinkommen von mindestens 30 Tsd. Euro erzielt wird. (...)
Antwort 02.02.2011 von Thomas Stotko SPD
(...) wie Sie den aktuellen Diskussionen der Medien momentan entnehmen können, kämpft die SPD zur Zeit für Verbesserungen im Hartz-IV-Bereich. Sofern Sie zu Unrecht Rückzahlungen leisten müssen, steht Ihnen Beratungs- und Prozesskostenhilfe zu. (...)
Antwort ausstehend von Hans-Peter Wetzel FDP
Antwort 16.02.2011 von Norbert Zeller SPD
(...) 1. Der Ausbau der B 30 und B 31 in der Bodenseeregion ist überfällig. Die CDU/FDP-Regierung hat es nicht verstanden die notwendigen Mittel dafür bereitzustellen. (...)
Antwort 02.02.2011 von Roberto Salerno Die Linke
Die weiteren Antworten empfehle ich in unser Landesparteiprogramm zu schauen.
http://dielinke-in-den-landtag.de/programm/