Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 18.07.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Wir finden, dass das Ehegattensplitting nicht mehr in die heutige Zeit passt. Es setzt den - wie wir finden - falschen Anreiz, dass ein Ehepartner auf eine Berufstätigkeit verzichtet; allermeist trifft dies die Frau. (...)

Portrait von Peter Weckmann
Antwort 09.05.2012 von Peter Weckmann SPD

(...) Nach der Regierungsübernahme im Jahr 2010 hat die Landesregierung eine Vielzahl von Finanzierungslücken der schwarz-gelben Vorgängerregierung im Bereich der frühkindlichen Bildung vorgefunden. Offensichtlich lag in diesem Bereich schlicht und einfach kein Schwerpunkt schwarz-gelben Regierungshandelns. (...)