Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dominique Flemming-Schmidt
Antwort 27.04.2012 von Dominique Flemming-Schmidt ÖDP

(...) Hier im Kreis Höxter möchte ich ein Vorbild für junge Leute sein, sich mehr für Politik zu engagieren. Sie sollen sich trauen, den Mund aufzumachen und ihre Meinung vertreten. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 27.04.2012 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) Die Gleichstellung bei der Erbschafts- und der Grunderwerbssteuer wurde bereits durch die FDP umgesetzt. Da es keine verfassungsrechtliche Legitimation für die Diskriminierung von Homosexuellen im Steuerrecht gibt, wollen wir dies auch im Bereich der Einkommenssteuer vollziehen. Das Bundesverfassungsgericht stützt in dieser Frage unsere Position. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 27.04.2012 von Christian Lindner FDP

(...) Seit Liberale in der Bundesregierung vertreten sind, setzt sich überdies die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik konsequent für die Menschenrechte von Lesben und Schwulen im Ausland ein. Staaten, die Strafen gegen Homosexuelle verschärfen, müssen mit der Kürzung der Entwicklungshilfe rechnen. (...)

Frage von Clemens M. • 25.04.2012
Frage an Peter Preuß von Clemens M. bezüglich Familie
Portrait von Peter Preuß
Antwort 08.05.2012 von Peter Preuß CDU

(...) Düsseldorf ist eine prosperierende Stadt und ein wichtiger Wirtschaftsstandort. Die gute wirtschaftliche Situation in Düsseldorf führt dazu, dass der Bedarf an Wohnraum in allen Segmenten groß ist. Derzeit gibt es in einigen Stadtteilen eine Unterversorgung mit preisgünstigem Wohnraum. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 02.05.2012 von Christian Lindner FDP

(...) Wenn Sie die Nachrichtenlage der letzten Wochen und Monate verfolgt haben, dann werden Sie sehen, dass ich mich wiederholt kritisch gegenüber dem Betreuungsgeld geäußert habe. Die FDP ist in der Koalition vertragstreu, aber ich würde es begrüßen, wenn die CSU das Betreuungsgeld selbst noch einmal gründlich überprüft und zurückstellt. (...)

Portrait von Martina Maaßen
Antwort 26.04.2012 von Martina Maaßen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wenn ich Sie richtig verstehe, haben Sie die Sorge, dass wenige Kinder mit Inklusionsbedarf auf Kosten der übrigen Kinder gefördert werden. (...)