Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Udo Schiefner
Antwort 08.02.2024 von Udo Schiefner SPD

Alle Triebfahrzeuge aller Verkehrsunternehmen müssen bestimmte technische und sicherheitsrelevante Anforderungen erfüllen, die in den nationalen und europäischen Vorschriften festgelegt sind, also z. B. Zulassung, Instandhaltung, Prüfung und regelmäßige Kontrolle.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bonussystem hat also viel Welle ausgelöst, zu Recht: es ist veraltet und kaum mehr vermittelbar

Michael Theurer
Antwort 21.02.2024 von Michael Theurer FDP

Gemeinwohlorientierung bedeutet, „dass in Zukunft nicht mehr allein die Gewinnerzielung im Zentrum steht, sondern genauso Kapazität, Qualität und Kundenorientierung der Schieneninfrastruktur“, so Bundesverkehrsminister Volker Wissing.

Michael Theurer
Antwort 01.02.2024 von Michael Theurer FDP

Die Vertreter der Bundesregierung setzen sich im Aufsichtsrat dafür ein, das Bonus-System zu reformieren. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sollten künftig eine größere Rolle spielen.

Frage von Florian P. • 26.01.2024
Lieber Herr Wiehle, wie stehen Sie zum Streik der GDL?
Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort 23.06.2024 von Wolfgang Wiehle AfD

Ob ein Streik nur Partikularinteressen dient, ist schwer zu sagen. Bzgl. Unternehmen der kritischen Infrastruktur sollte man spezielle Streikregeln diskutieren.

Frage von Florian P. • 26.01.2024
Lieber Herr Roloff, wie stehen Sie zum Streik der GDL?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 30.01.2024 von Sebastian Roloff SPD

Ich verstehe Ihre Sorge, denke aber nicht, dass es durch das geltende Streikrecht in Deutschland zu einer Gefährdung des Gemeinwohls kommen kann. In kritischen Bereichen, besonders in der Daseinsvorsorge, ist es im Hinblick auf das Gemeinwohl notwendig, einen Notbetrieb aufrechtzuerhalten.