Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 13.06.2017 von Carsten Schneider SPD
(...) Zum Beispiel sollten die Leistungsberechtigten besser über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt werden. Nur eine gute Beratung trägt dazu bei, auch wirklich Einvernehmlichkeit bei der Eingliederungsvereinbarung zu erreichen. Dann braucht es gar keine Sanktionen. (...)
Antwort 25.04.2017 von Thomas Oppermann SPD
(...) in der Tat ist eine Reform der gesetzlichen Regelungen zu den Sanktionen im SGB II, d. h. (...)
Antwort 15.05.2017 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Kern,
eine Aufhebung des OWiG ist aus dem von Ihnen in Bezug genommenen Rechtsbereinigungsgesetz nicht zu entnehmen. In Artikel 57 handelt es sich lediglich um eine Aufhebung des EG-OWiG, nicht aber des OWiG.
Antwort 11.04.2017 von Kai Wegner CDU
(...) Die Bundeswehr ist in Spandau an zwei Standorten präsent und hat eine große Bedeutung für den Bezirk. Im Rahmen meiner Wahlkreisarbeit stehe ich im engen regelmäßigen Kontakt mit der Standortleitung und engagiere mich für die Sicherung der Standorte. Als ehemaliger Wehrdienstleistender bei der Luftwaffe gilt mein Einsatz natürlich ebenso der langfristigen Bestandssicherung des Luftwaffenmuseums in Gatow. (...)