Antwort ausstehend von Norbert Post CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.04.2010 von Wolfgang Kurt PIRATEN
(...) Ich finde Bürgerbeteiligung ist die wahre Basisdemokratie welches positive und korrigierende politische Elemente enthält, aber natürlich auch nach hinten losgehen kann und negative Signale setzen kann, siehe Minarettverbot. "Wer hats erfunden? (...)
Antwort ausstehend von Hartmut Wessels DKP
Antwort 02.04.2010 von Hajo Siemes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Hürden, um Volksbegehren durchzusetzen sind viel zu hoch. Sie müssen deutlich gesenkt werden, um die Bevölkerung zu ermutigen sich aktiv auch außerhalb von Partei in die Politik einzumischen. (...)
Antwort ausstehend von Oliver Faller FDP
Antwort 08.04.2010 von Hans-Willi Körfges SPD
(...) Dies beinhaltet eine frühzeitige Information der Bürgerinnen und Bürger, die jeweils vor Ort erfolgen soll. Sobald eine Konkretisierung von Planungen ansteht, muss in einem dialogorientierten Verfahren die Ortskenntnis und der Sachverstand der Betroffenen einbezogen werden, z.B. über Planungswerkstätten.Die frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bebauungsangelegenheiten kann Planungsfehler wie z.B. beim Projekt "Giesenkirchen 2015" und Verkehrsplanungen vermeiden. Auch bei Haushaltsfragen müssen die Bürgerinnen und Bürger intensiver einbezogen werden. (...)