Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Bekämpfung sozialer Spaltung, die Durchsetzung einer solidarischen Gesellschaft und die Schaffung gerechter Teilhabechancen für alle Menschen in unserer Gesellschaft - damit meinen wir die Gleichstellung behinderter und schwerstbehinderter Menschen, die Chancengleichheit von jungen Menschen, aber auch Teilhabechancen von älteren Bürgern, die Sicherung des Kindeswohl, gesellschaftliche und gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Migrationshintergrund, soziale Grundsicherung und eine gerechte Gesundheitspolitik - all dies sind fur uns Sozialdemokraten/innen zentrale politische Ziele. Alle Bürger/innen in Bremen und Bremerhaven müssen umfassend und gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Diese Politik der Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Schaffung von Teilhabechancen, also Chancengleichheit für alle, möchte die SPD auch in den nächsten Jahren fortsetzen. (...)

(...) Natürlich müssen Schülerinnen und Schüler nicht nur in der Berufsschule sondern auch im Betrieb gefördert werden. Engagierte Auszubildende sind für alle Betriebe wertvolle Mitarbeiter und das Bewußtsein, dass es sich um eine förderbare Lernstörung handelt, muss geschärft werden. (...)

(...) Diese Äußerungen machen deutlich: Es geht um Touristen, die gerne in Tunesien Urlaub machen würden bzw. wollten, aber das Land angesichts der politischen Umbrüche in Tunesien und der Sicherheitsbedenken momentan meiden. (...)

(...) Gerade als Wirtschaftspolitiker bin ich davon überzeugt, dass gute und sehr gute Bildung existenziell wichtig ist. Der Hochschulentwicklungsplan V ist nicht das Gelbe vom Ei. War er schon damals nicht und ist er heute eben sowenig. (...)

(...) Schülerinnen und Schüler sollen durch die Präsenz von Militär an Schulen an die gegenwärtige und zukünftige Normalität des Krieges gewöhnt werden. Ebenso an den Irrglauben, dass Konflikte mit Krieg gelöst werden könnten. (...)

(...) Ich muss ehrlich sagen, verstehen tut dies ohnehin kein Mensch, dass es in der Bundesrepublik 16 verschiedene <16rong>Bildungssysteme gibt. Da stelle auch ich mir, genauso wie Sie es getan haben, die Frage: Warum wird nach jeder Landtagswahl wieder irgendwo das Rad neu erfunden? (...)