Antwort 06.01.2010 von Uwe Schummer CDU
(...) beim Datenabgleich geht es um die Finanzierung von Terrornetzen und Anschlägen. Inwieweit die stichprobenartige Überprüfung sinnvoll ist, mögen die Nachrichtendienste entscheiden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Antwort 01.02.2010 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich habe mich auch dafür stark gemacht, dass die Sitzungen der Hamburger Bürgerschaft live im Web gezeigt werden. Wichtig ist, das Internet neben die bisherigen Instrumente zu setzen, es kann diese nicht ersetzen. (...)
Antwort 07.01.2010 von Renate Ackermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich bin gerne bereit, mich im Petitionsausschuss für Ihre Belange und die Interessen der Bürger bzgl. erhöhter Verkehrsbelastung, gegen Lärm und für Umweltschutz einzusetzen. (...)
Antwort 09.01.2010 von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER
Sehr geehrte Fr. Burkhard,
im Anhang finden Sie einen Vordruck für Petitionen als PDF Datei. Sie können Ihre Petition auch an die Präsidentin Fr. Stamm direkt schicken.
Adresse:
Antwort 13.01.2010 von Christian Lindner FDP
(...) Damit ist es aber eben doch eine objektive Wertordnung, die unsere christlich-abendländische Tradition aufnimmt. Deshalb sehe ich vor diesem Hintergrund keinen Anlass, den Gottesbezug im Grundgesetz zu entfernen. (...)