Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 05.01.2010 von Uwe Schummer CDU

(...) die "Sauerlandgruppe" wurde von den Nachrichtendiensten beobachtet. Sie haben jedoch recht, dass der geplante Anschlag am Kölner Hauptbahnhof durch technisches Unvermögen der Terrorgruppe und nicht durch den Datenabgleich verhindert wurde. Ihnen die Fahndungserfolge und Fahndungswege der Nachrichtendienste per Internet mitzuteilen ist nicht möglich, da deren Arbeit und Arbeitsweisen aus guten Gründen geheim sind. (...)

Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort 08.01.2010 von Wolfgang Bosbach CDU

Sehr geehrter Herr Klenke,

Herr Bosbach beantwortet gerne Ihre Anfragen, schicken Sie diese bitte

an die in der Homepage angegebenen Adressen: www.wobo.de.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.03.2010 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) tatsächlich gibt es Leben neben abgeordnetenwatch. Ich habe mir eine Auszeit bei abgeordnetenwatch genommen. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 04.01.2010 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Während der sogenannte "Freie Westen" Militärdiktaturen in der Türkei und Griechenland aufrüstete, lateinamerikanische Putschgeneräle wie Pinochet in Chile oder das südafrikanische Apartheidsregime unterstützte, ging die Militärhilfe der sozialistischen Staaten vor allem an Befreiungsbewegungen, die in Afrika, Asien und Lateinamerika gegen Kolonialismus und blutige Militärdiktaturen kämpften sowie an blockfreie Staaten, die vom Westen in blutige Stellvertreterkriege getrieben wurden und ihre Unabhängigkeit verteidigen wollten. Man kann der DDR sicher vieles vorwerfen, aber sie führte keinen Krieg. Ihre Volksarmee sah in der Bewahrung des Friedens den zentralen Auftrag. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 08.01.2010 von Marina Schuster FDP

(...) Die rechtlichen Grundlagen zu ELENA wurden noch von der Großen Koalition verabschiedet. Bei der Abstimmung selbst hatte sich die FDP-Fraktion damals enthalten. (...)