Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 14.01.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Zu dem von Ihnen herangezogenen Vergleich von Cannabis und Alkohol stimme ich Ihnen zu, dass auch missbräuchlicher Alkoholkonsum gesundheitsschädigend ist. Dieser Fakt kann aber nicht dazu führen, dass diesen Risiken weitere gesundheitliche Risiken durch die Legalisierung von Cannabis hinzugefügt werden. (...)

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort 15.12.2009 von Hans-Michael Goldmann FDP

(...) Ganz grundsätzlich ist es aber so, dass ein guter Minister nicht unbedingt ein absoluter Fachmann oder eine Fachfrau sein muss, um ein guter Minister zu sein. Viel wichtiger ist, dass sich ein Minister darauf versteht, sein Haus - also die Beamten des Ministeriums - zu führen. Er oder sie muss klare politische Zielvorgaben machen und dafür sorgen, dass diese umgesetzt werden. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort 15.12.2009 von Max Stadler FDP

(...) Sie greifen aus dem Kommentar zwei Punkte heraus. Zum einen wird darauf hingewiesen, dass schon die erste Fassung des strengeren Nichtraucherschutzes in Bayern in der Praxis nicht richtig funktioniert hat, weil sich die Überwachung schwierig gestaltet hat. Dasselbe ist auch in Zukunft zu befürchten. (...)