Antwort 21.12.2009 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Sie fordern die Legalisierung von Drogen mit halluzinogener Wirkung wie LSD und anderen. Die von Ihnen angeführten Substanzen sind dem Betäubungsmittelgesetz unterstellt. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.12.2009 von Sebastian Edathy SPD
(...) Mit dieser Aussage - das können Sie nicht von der Hand weisen - spricht lt;stronggt;Herr Sarrazinlt;/stronggt; den „Türken“ aufgrund ihres „Türkischseins“ einen niedrigeren IQ als den Deutschen zu. Denn: Hätten seiner Meinung nach die „Türken“ ebenfalls einen höheren IQ als die deutsche Bevölkerung, würde er ja ihre von ihm herbeiphantasierte „Eroberung“ Deutschlands gutheißen. (...)
Antwort 29.04.2010 von Angelika Niebler CSU
(...) Für europaweite Volksentscheide sehe ich derzeit realistisch keine Möglichkeit, diese einzuführen. Ich denke, es wäre schon ein großes Fortschritt, wenn wir auf Bundesebene erreichen könnten, dass es zu mehr direktdemokratischen Strukturen kommt. (...)
Antwort 29.01.2010 von Carola Reimann SPD
(...) In der Tat hat sich die Schere zwischen arm und reich in den letzten Jahren weiter vergrößert. (...) Allerdings teile ich nicht die Ansicht des Herrn Ulfkotte, dass diese Entwicklung zu Bürgerkriegen führen wird. (...)
Antwort 07.12.2009 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Clemens,
Ihre Nachricht vom 2. Dezember 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle MdB haben wir erhalten. Er bat uns, Ihnen zu antworten.
Antwort 21.12.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrter Herr Wolf,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.