Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 13.10.2009 von Silvia Schmidt SPD

(...) Ich erwarte neben allem Problembewusstsein für die großen Städte auch ein Bewusstsein dafür, dass die Mehrheit der Migranten keine Probleme bereiten und im Wesentlichen in Frieden leben wollen. Wenn man durchblicken lässt, dass man generell etwas gegen Ausländer hat, braucht man sich über den Vorwurf der rechten Parteigängerschaft auch nicht zu wundern. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.10.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Seit längerer Zeit ist dies umstritten. Immer wieder gibt es Rücksprachen zwischen der IHK und uns. Auf jeden Fall treten wir dafür ein, dass Mitglieder mit geringen Umsätzen deutlich stärker als gegenwärtig von Beiträgen entlastet werden. (...)

Portrait von Konrad Schily
Antwort 19.10.2009 von Konrad Schily FDP

(...) die Frage einer korporativen Zwangsmitgliedschaft ist weiterhin nicht entschieden. Ich selber werde an ihr nicht mitwirken, da ich in der kommenden Periode nicht Mitglied des Bundestages sein werde. (...)