Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hennrich
Antwort 02.07.2009 von Michael Hennrich CDU

(...) vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Antwort zum Thema Internet-Sperre. Ich bin jedoch nicht der Ansicht, dass mit dem beschlossenen Gesetz das Vorhandensein von Kinderpornographie im Internet ignoriert wird. Im Gegenteil ist mit der neuen Gesetzesvorlage der Vorrang "löschen statt sperren" im Grundsatz erfolgt. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 29.06.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir wollen das Fluglärmgesetz dahingehend novellieren, dass für den Schallschutz an Militärflughäfen die gleichen Lärmgrenzwerte gelten wie für Anwohner von Verkehrsflughäfen. Wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse für den Gesundheitsschutz müssen die zentrale Orientierung sein. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.07.2009 von Hubertus Heil SPD

(...) Wegen des Fluglärms gelten in den Lärmschutzbereichen Baubeschränkungen für Wohnungen und schutzbedürftige Einrichtungen. Für bereits vorhandene Wohnungen und Einrichtungen besteht ein Anspruch auf Kostenerstattung für die Durchführung von baulichen Schallschutzmaßnahmen. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 29.06.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Sie sprechen in Ihrer Frage ein sehr komplexes Problem an, nämlich einen ganz speziellen Aspekt des Schutzes des Urheberrechts im Internet. Hintergrund dieses Vorschlags ist die Tatsache, dass Meldungen und Artikel von Nachrichtenagenturen und online-medien in manchen Fällen für Zusammenstellungen eines anderen Anbieters regelrecht geplündert werden. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort 29.06.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung

(...) Ich war der erste Bundestagsabgeordnete im Web. Außerdem fand ich Computerspiele auch als Technologietreiber immer interessant. Gleichzeitig empfand ich es auch als Bildungspolitiker unverantwortlich, wie Jugendliche / Gamer als potenzielle Amoklaeufer diskreditiert wurden. (...)