Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) haben Sie Dank für Ihre Frage vom 21. August zum Flottendienstboot Oker, welches derzeit im Mittelmeer kreuzt. Zu Ihrer Frage: die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. (...)

(...) Ich habe mich in Gesprächen hier in Deutschland für eine umgehende Kampfpause, für einen Waffenstillstand, für international geschützte Fluchtkorridore für die Zivilbevölkerung – aber auch für die sofortige Freilassung entführter israelische Soldaten stark gemacht. (...)

(...) Für die Beleuchtung der Straßen und Wege ist das Land Berlin zuständig. Unter der Telefonnummer 0800-2010110 können Sie die defekten oder falsch platzierten Laternen bekannt geben. (...)

(...) Andere Staaten als die Herkunftsstaaten sind aus nachvollziehbaren Gründen nicht zu einer Aufnahme der betreffenden Gefährder bereit. (...) Verringern kann man das Risiko, dass Gefährder überhaupt nach Deutschland kommen und dann nicht mehr abgeschoben werden können, letztendlich nur durch eine bessere Kontrolle, wer überhaupt in unser Land kommt. (...)

(...) Es entspricht nicht den straßenverkehrsrechtlichen Regeln, wenn Rennräder ohne Klingel und Licht am Straßenverkehr teilnehmen. (...)

(...) Auf der Basis des gegenwärtigen Kenntnisstandes des UBA und der Zusammenschau aller in der Publikation erläuterten Aspekte lässt sich schlussfolgern, dass die Behauptung, dass Flugzeuge Chemikalien in der Atmosphäre versprühen, nicht glaubwürdig ist. Für das Einbringen von Aluminiumverbindungen in die Atmosphäre und die Bildung so genannter Chemtrails gibt es keinerlei wissenschaftliche Belege. Auch im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) sind die beschriebenen Phänomene nicht bekannt. (...)