Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Armin S. • 22.07.2012
Frage an Dieter Wiefelspütz von Armin S. bezüglich Innere Sicherheit
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 01.08.2012 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) nach meinen Recherchen war es bislang tatsächlich so, dass eine Bestätigung des Vermieters über die Personalie des Mieters dem Einwohnermeldeamt nicht vorgelegt werden muß. In Ausnahme- und Zweifelsfällen fordert die Meldebehörde aber jederzeit eine Bestätigung des Vermieters ein. (...)

Frage von Dietmar J. • 20.07.2012
Frage an Dorothee Bär von Dietmar J. bezüglich Innere Sicherheit
Portrait von Dorothee Bär
Antwort 06.08.2012 von Dorothee Bär CSU

(...) Die Bundesregierung und die Koalition haben dieses Thema ständig im Blick. Mobilität ist in unserer Gesellschaft von zentraler Bedeutung. Ich komme selbst aus einer ländlich geprägten Region und weiß daher sehr genau, wie wichtig vorallem das Verkehrsmittel Auto ist. (...)