(...) Zur eindeutigen Klarstellung, dass nur eine Sperrung von Internet-Seiten mit Kinderpornografie ermöglicht wird, nicht jedoch von anderen Inhalten, werden die wesentlichen Regelungen in einem neuen Zugangserschwerungsgesetz statt im Telemediengesetz verankert. Zudem tritt das Gesetz automatisch zum 31. (...)
Im Anhang finden Sie meine persönliche Erklärung im Wortlaut.
Mit freundlichen Grüßen
Christel Humme
(...) Was ich nicht nachvollziehen kann, ist der Vorwurf der "Zensur" im Internet durch das geplante Gesetz. Würden Sie es auch als Zensur bezeichnen, dass man im Zeitschriften- oder Buchladen keine Kinderpornographie erwerben kann? (...)
Sehr geehrter Herr von Schönebeck,
(...) Ich stehe zur Bekämpfung der schrecklichen Kinderpornographie und würde alles Mögliche dafür tun. Deshalb hätte ich dem Gesetz zum erschwerten Zugang auch zugestimmt. (...)
(...) Die Kriterien für das Sperren sind also eindeutig. Weiterhin haben Internet-Nutzer die Möglichkeit, das BKA auf unberechtigte Sperrungen aufmerksam zu machen. Mit der „STOPP-Meldung“ wird ein entsprechender Hinweis mit Kontaktmöglichkeiten zum BKA erscheinen. (...)