Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Bergner
Antwort 24.06.2009 von Christoph Bergner CDU

(...) Ich bin mir bewusst, dass wir mit diesem Gesetz Kinderpornographie nicht verhindern, aber zumindest den Zugang zu kinderpornographischen Seiten erschweren können. Deshalb habe ich dem Gesetzentwurf der Koalition zugestimmt. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 02.07.2009 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Ich befürworte diesen Beschluss, denn genau besehen ist das keine Steuersenkung, sondern der überfällige Verzicht auf ständige heimliche Steuererhöhungen. Diese Grundsatzentscheidung einer maßvollen Steuerentlastung ist richtig. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort 19.06.2009 von Caren Marks SPD

(...) ich glaube nicht, dass Abgeordnetenwatch das geeignete Forum dafür ist, eine Vorlesung über die Grundlagen der Wirtschafts- und Rechtsordnung und des demokratischen Systems in Deutschland zu halten. Ihre sehr pauschalen Vorstellungen lassen das beinahe erforderlich erscheinen. (...)

Portrait von Monika Brüning
Antwort 19.06.2009 von Monika Brüning CDU

(...) wenn Sie erfahren möchten, was der Deutsche Bundestag in denen von Ihnen angesprochenen Themen alles unternimmt, empfehle ich Ihnen, regelmäßig die Plenardebatten im Fernsehen zu verfolgen. Alternativ berichten auch die Nachrichten und die Tageszeitungen regelmäßig ausführlich über die Vorgänge und Diskussionen hier im Parlament. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort 23.06.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) Besonders wichtig ist mir aber auch, dass das Gesetz nach zwei Jahren einer Evaluierung unterzogen und auf Grund der gewonnenen Erfahrungen optimiert werden soll. Dass die geplanten Sperren den Zugang zu Kinderpornographie im Internet nicht vollständig verhindern, sollte bis dahin ein Ansporn sein, die Technik zu verfeinern. (...)