(...) Dass das Recht der Kinder nach der Kinderkonvention auf freie Teilnahme am kulturellen und künstlerischen Leben verletzt wird, kann ich trotz Nachforschungen nicht erkennen. Das Programm für 'Brennpunktschulen' ist kürzlich ausgeweitet worden. Das Programm 'soziale Stadt' ebenso. (...)
(...) Sie wünschen sich darüber hinaus einen Religionsunterricht, der konfessionsungebunden und aufklärerisch gestaltet wird. Seitdem Schuljahr 2006/2007 gibt es das verpflichtende Schulfach Ethik mit zwei Schulstunden pro Woche in den Klassenstufen 7 bis 10. (...)
(...) ich spreche mich nicht für ein Verbot der Pferdekutschen aus. Ein komplettes Verbot wäre aus meiner Sicht unverhältnismäßig, da die Kutschen eine Touristenattraktion sind. (...)
(...) Das muss sich auch im Alltag niederschlagen. Der Gebrauch von Pferdekutschen in der Berliner Innenstadt muss sich diesem Anspruch unterordnen. Das Wohl der Tiere und deren Gesundheit ist ein wichtiges Gut. (...)
(...) Um die Haltungsbedingungen für die eingesetzten Pferde zu verbessern, will sie u.a. die tierschutzrechtlichen Vorgaben für den Mindest-Freilauf der Tiere sowie eine Mindestgröße für Pferdeboxen festlegen. Außerdem fordert sie einen Ruhetag pro Woche für die eingesetzten Pferde sowie Mindestintervalle für die tierärztliche Betreuung. (...)