Antwort ausstehend von Lothar Riebsamen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.10.2016 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es gab zum Thema Stadionbau einen Bürgerentscheid mit einem eindeutigen Ergebnis. Es ist laut Gemeindeordnung vorgesehen, dass Bürgerentscheide von der gesamten Stadt getroffen werden und nicht von einzelnen Stadtteilen. (...)
Antwort 10.11.2016 von Birgit Wöllert Die Linke
(...) Für die Arbeitssuchenden gilt das Sozialgesetzbuch II und für alle anderen, die nur ein Einkommen unter dem Existenzminimum zum Leben haben, das Sozialgesetzbuch XII. In diesem werden die Leistungen der Sozialhilfe geregelt. (...)
Antwort 07.11.2016 von Maria Flachsbarth CDU
(...) Das Programm der Partei DIE LINKE fordert die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter der Beteiligung Russlands. (...) Eine Partei, die solche Aussagen in ihrem Parteiprogramm macht, wäre in der Bundesregierung ein nicht abzuschätzendes Risiko für die deutsche Außenpolitik. (...)
Antwort 24.10.2016 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Boyesen,
Antwort ausstehend von Hilde Mattheis SPD