(...) der Petitionsausschuss ist wie jeder andere Ausschuss ein Gremium in dem Mehrheiten entscheiden. Herr König als Vorsitzender muss sich somit also der Mehrheit der dort vertretenden Parteien beugen. (...)
(...) Unsere Partei favorisiert in weiten Teilen das Model einer Sanktionsfreien Mindestsicherung in Höhe von 1050,- Euro. (...)
(...) unter folgendem Link finden Sie ein umfangreiches Informationsangebot zum Thema "Alterssicherung" sowie mein Gesamtkonzept, dass ich im November 2016 vorgestellt habe: http://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Alterssicherung/alterssicherung.html (...)
(...) Ich habe mich während meines Studiums öfter mit Dozenten über diese Problematik unterhalten. Ein Konzept dafür gibt es in der ÖDP nicht direkt, aber grundsätzlich steht die ÖDP für die staatliche Finanzierung von Wissenschaft und tritt für unbefristete Arbeitsverträge ein. Allerdings finde ich es nicht fair, wissenschaftliche Mitarbeiter bevorzugt zu behandeln. (...)
(...) Neben dem Individualverkehr per Auto kommt dem öffentlichen Personennahverkehr eine tragende Rolle zu. Hier erleben wir seit Jahren eine spürbare Preissteigerung, welche den ÖPNV schwächt. (...)