Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2012 von Andreas Kenke PIRATEN

(...) Auch wenn ich die Politik von pro NRW nicht befürworte, finde ich es richtig das man die Bilder von jemandem zeigen darf, der Am 8. September 2010, für diese Bilder, vom M100-Beirat am M100 Sanssouci Colloquium in Potsdam den M100-Medienpreis als Anerkennung für sein unbeugsames Eintreten für die Meinungs- und Pressefreiheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel verliehen bekam.

Portrait von Jutta Velte
Antwort 09.05.2012 von Jutta Velte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gewaltbereite Menschen - gleich welcher Richtung - stören den öffentlichen Frieden. Die Karikaturaktion von Pro Nrw ist eine gezielte Provokation, auf die einige Salafisten dummerweise eingegangen sind. Das ist äußerst bedauerlich, weil so ein Bild des Zusammenlebens verschiedenster Glaubensgemeinschaften geschaffen werden soll, was der Realität in unseren Städten in keiner Weise entspricht. (...)

Portrait von Michael Kleinbongartz
Antwort 09.05.2012 von Michael Kleinbongartz FDP

(...) Ich glaube das der Innenminister und die roten Kräfte der Polizei sich nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetztes befinden wenn Sie den Bürgern vorschreiben wollen mit welchen Karrikaturrn sie protestieren dürfen. (...)

Portrait von Arndt Klocke
Antwort 10.05.2012 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Stichprobenartige Nachfragen zeigen, dass etwa 40 % der Betroffenen bislang lediglich eine Fiktionsbescheinigung erhalten haben. Zahlen zu Betroffenen, die in die Duldung zurückgefallen sind, liegen noch nicht vor. (...)

Antwort 11.05.2012 von Michael Weisensteien Die Linke

(...) Ich möchte Ihnen auf ihrer Frage sehr erhrlich antworten. Ich persönlich habe keine Chance in den Landtag einzuziehen. Wenn meine Partei in den Landtag einzieht ist, meine Kollegin Özlem Demirel mit dabei. (...)