Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine S. • 03.10.2023
Liebe Frau Sandt, ich würde gerne wissen, ob/wie Sie sich speziell für Ein-Eltern-Familien einsetzen und was Sie im Hinblick auf die CoronaPolitik machen würden, sollte sie wiederkehren?
Portraitfoto von Julika Sandt MdL
Antwort 04.10.2023 von Julika Sandt FDP

Als getrennt erziehende Mutter weiß ich: Das Beste, was wir für Familien tun können, sind gute Bildungs- und Betreuungsangebote.

Frage von Anita E. • 21.09.2023
Bis wann kommen die "nach der Sommerpause" angekündigten Eckpunkte zur Verantwortungsgemeinschaft?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Am 02. Februar 2024 hat das Bundesministerium der Justiz ein Eckpunktepapier für die Verantwortungsgemeinschaft vorgelegt. Wir wollen einen gesetzlichen Rahmen schaffen, um persönliche Näheverhältnisse jenseits von Liebesbeziehungen oder der Ehe durch einen mehrseitigen Verantwortungsgemeinschaftsvertrag rechtlich abzusichern.

Frage von Eileen H. • 20.09.2023
Wie steht es um den Familienzuschlag Stufe 1? Laut dem BBVAnpÄndG 2023/2024 erhöht sich d. Zuschlag, auch Stufe 1 gem. §40(1), ab dem 01.03.2024. Auch für Paare, die nach dem 30.06.23 heiraten?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Zuständigkeit für das Gesetz zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (BBVAngG) liegt beim Bundesministerium des Innern und für Heimat. Aktuell liegt dazu ein Referentenentwurf vor.

Frage von Svenja Z. • 19.09.2023
Einbenennung in neue Ehe für Kinder vereinfacht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Einbenennung bedarf gemäß § 1617 Absatz 2 Satz 1 nur unter folgenden Voraussetzungen der Einwilligung des anderen Elternteils: dass